Rede zum Neujahrsempfang der SPD Böblingen

10.01.2014

(Es gilt das gesprochene Wort)

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Gäste,

liebe Genossinnen und Genossen,

lieber Nils Schmid,

lieber Alexander Vogelgsang,

lieber Herbert Protze,

lieber Tobias Brenner,

lieber Herr Wolfgang Lützner,

lieber Herr Ulrich Schwarz,

lieber Herr Wolf Eisenmann,

 

Ich freue mich, dass Sie alle zum diesjährigen Neujahrsempfang der Böblinger SPD gekommen sind. Viele von Ihnen und Euch habe ich bereits persönlich sprechen können – allen anderen möchte ich an dieser Stelle nochmal von Herzen ein glückliches und gesundes Jahr 2014 wünschen.

Es ist schön, dass Sie heute hier sind und der Wolfgang-Brumme-Saal wieder bis auf den letzten Platz gefüllt ist. Noch schöner wäre es natürlich, wenn Sie die SPD nicht nur bei unserem traditionellen Empfang, sondern auch bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen bedenken. Dieser Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion sind seit vielen Jahren eine verlässliche politische Kraft in Böblingen, die das Vertrauen der Menschen immer gerechtfertigt hat.

Und für die Gemeinderatswahlen im Mai haben wir eine  Liste aufgestellt, die alle Bevölkerungsgruppen repräsentiert, die bunt ist und attraktiv, und deren Markenzeichen die vielfältige Kompetenz der Kandidatinnen und Kandidaten ist. Ich werde später noch etwas dazu sagen.

Auch sonst bereitet es in diesem Tagen Freude, Mitglied der Sozialdemokratie zu sein. Das liegt nicht an der Regierungsbeteiligung in Berlin, die seit knapp einem Monat steht. Das liegt vor allem an der Art und Weise, wie diese Regierung zustande kam.

Wir alle hatten uns eine andere Konstellation gewünscht. Rot-Grün war aber mit diesem Wahlergebnis nicht machbar. Und die große Koalition gibt es nur, weil unsere Spitze hart und in meinen Augen sehr erfolgreich verhandelt hat; weil der Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt.

Das wichtigste ist aber: die ganze Partei hat über die Koalition entscheiden können. Die Stimme von Sigmar Gabriel war genauso viel wert, wie die von Nils Schmid, wie die von Florian Wahl, aber eben auch wie die jedes anderen Mitglieds. Wir haben fast 80 Prozent Beteiligung, und das zeigt, wie verantwortungsvoll unsere Partei mit dem zugegeben schwierigen Auftrag der Wählerinnen und Wähler umgeht.

Und vor allem zeigt es: die SPD ist die wahre Beteiligungspartei in Deutschland.

Mit unserem Mitgliederentscheid haben wir neue Standards für Beteiligung und innerparteiliche Demokratie gesetzt, denen alle anderen Parteien nicht entgegensetzen können. Dieser Entscheid war ein tolles Signal gegen die Politik- und Parteienverdrossenheit.

Wir haben gezeigt: Wer mitmacht, kann mitentscheiden und mitgestalten, kann Teil einer lebendigen Demokratie sein! Und mit diesem starken Mandat von hunderttausenden SPD-Mitgliedern gehen wir selbstbewusst und programmatisch gut aufgestellt in die Koalition.

Und das wird bei den Menschen in Form von wichtigen Zukunftsinvestitionen ankommen, ich sage das gerade aus kommunalpolitischer Sicht. 5 Milliarden Euro Entlastung jährlich für Städte und Gemeinden durch ein Bundesteilhabesetz sowie 6 Milliarden Euro zusätzlich für Krippen, Kitas, Schulen und Hochschulen in den kommenden 4 Jahren. Und die stehen ausdrücklich nicht unter Finanzierungsvorbehalt.

Dazu gibt es massive Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in die Städtebauförderung. Das ist unsere Handschrift in dieser Koalition

Und auch auf Landesebene bewegt sich vieles – und das Meiste davon dank der SPD in die richtige Richtung. Diesen Bereich möchte ich aber ganz bewusst unserem Ehrengast überlassen. Ich freue mich sehr, dass Nils Schmid schon zum zweiten Mal nach 2010 hier bei unserem Böblinger Neujahrsempfang sprechen wird.

Damals war er frisch gewählter Landesvorsitzender einer Partei, die eben eine krachende Niederlage einstecken musste – heute ist er stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Superminister in einer sehr erfolgreichen Landesregierung. Lieber Nils Schmid, herzlich willkommen bei uns in Böblingen. Wir freuen uns auf deine Rede.

Ihnen allen möchte ich nun herzlich einen angenehmen Abend, Geselligkeit und gute Gespräche wünschen.