Gefahren durch die rechtsextremistischen türkischen „Grauen Wölfe“ in BaWü

Gefahren durch die rechtsextremistischen türkischen „Grauen Wölfe“ in Baden-Württemberg – Drucksache 15/983 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Abg. Karl Zimmermann CDU: Da braucht man keine neue Lichtkuppel, da braucht man ein besseres Fundament in diesem Parlament!) – Wollen Sie reden? (Heiterkeit bei der SPD und den Grünen – […]

mehr

Resolution des Landtags gegen rechtsextremistische Gewalt

 Resolution des Landtags von Baden-Württemberg gegen rechtsextremistische Gewalt – Drucksache 15/903 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Eine demokratische Offensive gegen extremistische Gewalt muss deshalb mit einer ehrlichen Bestandsaufnahme beginnen. Wir brauchen eine offene Auseinandersetzung damit, wie Staat und Gesellschaft bisher mit Rechtsextremismus umge­gangen […]

mehr

Sozialpsychiatrischen Dienste in Baden-Württemberg

Aktuelle Debatte – Bericht der Sozialpsychiatrischen Dienste in Baden-Württemberg 2010: Impulse und Schlussfolgerungen für die zukünftige Versorgung Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es bedurfte erst des Freitods des Torwarts Robert Enke vor ein paar Jahren, (Zuruf von der CDU: Vor zwei Jahren!) damit eine breite öffentliche Debatte zum Thema „Überleben […]

mehr

Bekämpfung von Rechtsextremismus im Internet und in sozialen Netzwerken

Antrag: Bekämpfung von Rechtsextremismus im Internet und in sozialen Netzwerken  – Drucksache 15/1069 Abg. Florian Wahl SPD:Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Spätestens seit den Morden durch die Zwickauer Zelle, die im letzten Herbst aufgedeckt worden ist, ist uns klar und müsste jedem klar sein, dass die Gefahr von rechts nicht nur periodisch […]

mehr