„Kein Platz für Menschenfeindlichkeit“

Quelle: SZBZ von Matthias Staber 04.02.2012

Florian Wahl, Landtagsabgeordneter, Ortsvereins- vorsitzender und Gastgeber des Abends, begrüßte seinen Ehrengast, die baden- württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney: „Sie haben beim Thema Integration in einem halben Jahr mehr bewirkt als die vorherige Regierung in einem halben Jahrhundert.“ Nicht zuletzt sei es Öneys Verdienst, dass inzwischen auch der CDU- Fraktionsvorsitzende im Landtag, Peter Hauk, die Wichtigkeit des Themas Integration erkannt habe.

„Konsolidieren, sanieren, investieren“: So umreißt Ministerin Öney das Leitbild der grün- roten Landesregierung, „auch in meinem Ministerium“. Rassismus und Menschenfeindlichkeit hätten „in unserer Gesellschaft keinen Platz“, so Öney, die 2012 zum „Jahr der Integration“ erklärt hat.

„Unstrukturiertes Schuldenmachen und überflüssige neue Personalstellen sind mit der SPD nicht zu machen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Herbert Protze in seiner Ansprache. Als die SPD bei der Wahl des Böblinger Oberbürgermeisters verloren habe, sei für die Böblinger SPD- Gemeinderatsfraktion schnell festgestanden, „dass in der Kommunalpolitik nicht Personen und Parteien im Vordergrund stehen, sondern Inhalte“, sagte Herbert Protze.

Deswegen habe man dem neuen Oberbürgermeister Wolfgang Lützner „schnell eine konstruktive Zusammenarbeit angeboten. Das hat sich als nicht immer ganz einfach herausgestellt“, so Protze weiter: „Vielleicht anders als in Süßen, fragt in Böblingen der Gemeinderat kritisch nach. Daran muss sich Wolfgang Lützner gewöhnen.“ Wolfgang Lützner war zuletzt Bürgermeister in Süßen gewesen.

Als die wichtigsten Themen für die Kommunalpolitik in Böblingen für das Jahr 2012 nannte Herbert Protze die Wiederbelebung der Unterstadt und die Ansiedlung eines neuen Einkaufszentrums und die Kommunalisierung der Energieversorgung.