Florian Wahl (SPD): „Wir brauchen mehr Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Böblingen!“
Eine kleine Anfrage des Böblinger Abgeordneten an das Sozialministerium zur Anzahl von Kurzzeitpflegeplätzen deckt große Defizite bei der Pflegeversorgung im Landkreis auf. Nur etwa 56 Prozent der Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Böblingen sind tatsächlich für die Kurzzeitpflege belegt.
Kurzzeitpflege entlastet pflegende Angehörige, wenn sie selbst mit der Pflege überfordert sind oder wenn sie eine Auszeit von der Pflegebetreuung benötigen. Zudem ist sie in vielen Fällen eine unverzichtbare Station zwischen einer Krankenhausbehandlung und der Rückkehr in die eigene Wohnung.
Der pflegepolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Böblinger Abgeordnete Florian Wahl stellt fest: „Pflegende Angehörige sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Pflegestützpunkt im Kreis mit seinen Standorten in Böblingen, Herrenberg, Leonberg sowie Sindelfingen, wie auch im Krankenhaussozialdienst suchen dringend nach freien Plätzen in der Kurzzeitpflege. Diese Suche ist aber viel zu oft erfolglos, weil keine freien Plätze zur Verfügung stehen. In der Konsequenz bleiben Pflegebedürftige unterversorgt und pflegende Angehörige werden komplett überlastet. Fehlende Plätze in der Kurzzeitpflege sind nicht selten einer der Faktoren, warum die Pflege zu Hause nicht mehr möglich ist und Pflegebedürftige dauerhaft in einem Heim betreut werden müssen. Das Land ist hauptverantwortlich dafür, dass im Landkreis Böblingen ausreichend Kurzzeitpflegeplätze zur Verfügung stehen.“
Im Landkreis Böblingen gibt es nach Auskunft des Landesgesundheitsministeriums 196 Kurzzeitpflegeplätze. (48 Plätze, die ausschließlich für die Kurzzeitpflege und 148, die sowohl in der Kurzzeitpflege als auch in der Dauerpflege genutzt werden können). Das Problem sei, so Wahl, dass viele dieser Plätze entweder in der Dauerpflege belegt seien oder wegen Personalmangel nicht freigegeben werden könnten.
Zum letzten Erhebungszeitpunkt im Dezember 2021 wurden trotz hoher Nachfrage nur etwa 56 Prozent der Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Böblingen für Kurzzeitpflege belegt. „Wir brauchen mehr tatsächlich zur Verfügung stehende Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Böblingen. Es nützt uns nichts, wenn knapp die Hälfte der Kurzzeitpflegeplätze in unserem Landkreis nur auf dem Papier stehen“, bewertet der Landtagsabgeordnete die Situation. „Hinzu kommt, dass die Gesamtzahl der Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Böblingen sogar noch gesunken ist.“
Die grün-schwarze Landesregierung habe selbst eine „Besorgnis erregende Situation“ in der Kurzzeitpflege festgestellt. Minister Lucha schiebe nach Angaben von Wahl jedoch die Schuld für die schlechte Versorgungssituation auf die Kommunen, den Bund und die Träger der Pflegeheime. „Das ist keinesfalls nachzuvollziehen“, rügt der Böblinger SPD Landtagsabgeordnete. „Nach dem Gesetz ist zuerst das Land für eine ausreichende Anzahl von Pflegeplätzen zuständig. Minister Manfred Lucha muss die Rahmenbedingungen politisch wie auch mit auskömmlichen finanziellen Förderungen so gestalten, dass eine bedarfsgerechte Versorgung der Pflegebedürftigen in den Kommunen möglich wird und die Anbieter in der Pflege den Bedarf auch decken können.“
Die SPD-Landtagsfraktion hatte in den vergangenen Jahren bei den Beratungen zum Landeshaushalt immer eine deutliche Erhöhung dieser Förderung beantragt. Leider wurde diese jeweils gegen die Interessen der Pflegebedürftigen von den Fraktionen der Grünen und der CDU abgelehnt. Infolgedessen konnte das Förderprogramms der Landesregierung für reine Kurzzeitpflegeplätze nur so gering ausgestattet werden, dass es ein Absinken der Zahl der reinen Kurzzeitpflegeplätze in ganz Baden-Württemberg von 1 000 Ende 2019 auf 952 Ende 2021 nicht verhindern konnte.