Zweite Beratung – Gesetz zur Änderung des Unterbringungsgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg

20.06.2013 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Unterbringungsgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg – Drucksache 15/3408 Abg. Florian Wahl SPD: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Auch die SPD-Fraktion stimmt mit Freude darüber, dass es jetzt so schnell zu dieser Gesetzesänderung kommt, dem Gesetzentwurf zu. Wir wollen uns an dieser Stelle auch bei der […]

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Erste Beratung – Gesetz zur Änderung des Unterbringungsgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg

16.05.2013 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Unterbringungsgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg – Drucksache 15/3408 Abg. Florian Wahl SPD: Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte mich zunächst bei der Landesregierung bedanken, dass sie so schnell und praktisch als Erste nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. […]

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Gesundheitsfachberufe an Hochschulen – Akademisierungsperspektive

06.03.2013 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Gesundheitsfachberufe an Hochschulen – Akademisierungsperspektive – Drucksache 15/2333 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Dr. Stolz, ich finde, das Parlament lebt von kontroversen Debatten, wenn man unterschiedlicher Meinung ist. Aber ich meine, gerade ist eine Chance vertan worden, zu […]

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Bekämpfung von illegalem Glücksspiel im Internet

19.12.2012 Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung Bekämpfung von illegalem Glücksspiel im Internet – Drucksache 15/1707 Abg. Florian Wahl SPD: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Glücksspiel jeder Art bietet ein extrem großes Suchtpotenzial. Spieler, die ihre Neigungen nicht im Griff haben, können nicht nur sich selbst, sondern auch ihre Familien – nicht nur finanziell – […]

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Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Landesglücksspielgesetz (LGlüG)

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Landesglücksspielgesetz (LGlüG) – Drucksache 15/2431 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses – Drucksache 15/2485 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen: Glücksspielsucht ist eine Krankheit, an der Zehntausende von Menschen in Baden- Württemberg leiden. Für diese Menschen – aber auch für Menschen in […]

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Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Landesglücksspielgesetz (LGlüG)

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Landesglücksspielgesetz (LGlüG) – Drucksache 15/2431 Abg. Florian Wahl SPD: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Durch den vorgelegten Entwurf eines Landesglücksspielgesetzes soll der Glücksspieländerungsstaatsvertrag, den die Ministerpräsidenten der Länder im Oktober 2011 beschlossen haben und dem – das ist wirklich sehr positiv – nach dem dortigen […]

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Änderungsabkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung  – Gesetz zu dem Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten – Drucksache 15/1957 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, sehr geehrte Kolle­ginnen und Kollegen! Am 15. Dezember 2011 haben die Re­gierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Bundesländer das Änderungsabkommen […]

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Beteiligung Jugendlicher in der Kommunalpolitik

Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher in der Kommunalpolitik – Drucksache 15/1674 Florian Wahl SPD: Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Demokratie muss gelebt werden, und Demo­kratie muss erlebt werden. Deswegen sind die Jugendgemeinderäte, die wir in Baden-Württemberg bereits haben, ein gro­ßer Schatz, der ausgebaut werden muss. Denn wenn wir Men­schen für Demokratie begeistern wollen, […]

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Förderung der Gedenkstätten zur Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus

Förderung der Gedenkstätten zur Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus in Baden-Württemberg – Drucksache 15/354 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede möchte ich Frau Kollegin Helen Heberer entschuldigen, die leider aus gesundheitlichen Gründen nicht an der heutigen Debatte teilneh­men kann. Falls sie uns zuschaut, sende […]

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Zukunft des Bündnisses für die Jugend

Zukunft des Bündnisses für die Jugend – Drucksache 15/989 Abg. Florian Wahl SPD: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die grün-rote Koalition hat mit der Regierungsübernahme einen „Zukunftsplan Jugend“ in Aussicht gestellt, (Abg. Sabine Kurtz CDU: Vorgefunden! – Zuruf von der CDU: Und wir warten noch immer!) der dem erfolgreichen „Bündnis für die Jugend“ nachfolgen […]

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